Brückenschlag ist ein erfreulicher Tag für Dresden

Lars Rohwer für Verlängerung der Bindungsfrist von Bürgerentscheiden

CDU Dresden, PRESSEMITTEILUNG

Der Dresdner CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Lars Rohwer (38) hat sich für eine Verlängerung der Bindungsfrist bei Bürgerentscheiden auf mindestens fünf Jahre ausgesprochen. „Die bestehende Bindefrist für Bürgerentscheide in Sachsen von drei Jahren ist zu kurz. Parlamente sollten keine Entscheidungsbefugnis mehr haben, wenn die Bürgerinnen und Bürger eine Entscheidung getroffen haben. Ich habe kein Verständnis dafür, wenn nur durch langwierige Rechtsstreitigkeiten erfolgreiche Bürgerentscheide durchgesetzt werden können.“, so Lars Rohwer. Nicht nur das Vertrauen in unsere Demokratie könne so Schaden nehmen, sondern auch das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat. In der Kommune seien Bürgerentscheide die höchste Instanz und müssten dementsprechend auch behandelt werden.

Wie der Dresdner CDU-Kreisvorsitzende mitteilte, sei er in diesem Zusammenhang froh, dass die Brücke am Waldschlößchen heute eingeschwommen wird. „Der Brückenschlag am Waldschlößchen ist ein erfreulicher Tag für Dresden. Der Bürgerentscheid wird damit unumkehrbar umgesetzt.“, betonte Lars Rohwer. Jeder Demokrat könne sich darüber freuen, das Vertrauen in unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wird heute nachhaltig gestärkt. Für Dresden bedeutet dies, dass nicht nur die anderen Dresdner Brücken entlastet werden, sondern sich auch viele Wege für tausende Dresdner und ihre Gäste verkürzen. Das sei nicht zuletzt wichtig für die Weiterentwicklung der Stadt als Zentrum einer europäischen Metropolregion, so Lars Rohwer abschließend.

Dresden, 19. Dezember 2010