Dresdner Union ist fassungslos über das Handeln der UNESCO

Lars Rohwer: „So kann man mit den Dresdnern nicht umgehen!“

Der Dresdner CDU-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Lars Rohwer (36) zeigt kein Verständnis für die sich ständig ändernden Entscheidungen der UNESCO. Erst akzeptiert die UNESCO 2004 die Waldschlößchenbrücke und vergibt den Welterbetitel als ‚sich entwickelnde Kulturlandschaft’ an das Dresdner Elbtal. Dann hat die UNESCO im Jahr 2006 Bedenken gegen den Brückenbau und beschließt 2007, eine modifizierte oder andere Brücke vorgelegt zu bekommen. Daraufhin erarbeitet die Stadt Dresden zusammen mit dem Freistaat Sachsen und einer Gruppe prominenter Dresdner Bürger durch Veränderungen am bisherigen Entwurf eine „Neue Waldschlößchenbrücke“ und jetzt soll im Jahr 2008 offenbar nur ein Tunnel akzeptabel sein. „Verstehe dies, wer will, den Dresdnern reicht es!“.

„Die UNESCO ist vollkommen unglaubwürdig und ignoriert zudem die Souveränität und Rechtshoheit ihrer Mitgliedsstaaten. Das Bundesverfassungsgericht hat in 2007 eindeutig entschieden, dass der Bürgerentscheid aus 2005 zum Bau der Brücke unverzüglich umzusetzen ist. Es ist unverantwortlich, dass die UNESCO die Rechtssprechung des höchsten deutschen Ge-richtes komplett ignoriert“, so Lars Rohwer. „Langsam kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass es eigentlich gar nicht um das Dresdner Elbtal und die Waldschlößchenbrücke geht, sondern um eine Machtprobe zwischen der UNESCO und der Bundesrepublik Deutschland zulasten Dresdens.“

Lars Rohwer weiter: „Noch weniger Verständnis habe ich für die Führung der UNESCO in Paris. Herr Bandarin und seine Mitstreiter halten sich nicht an die Verabredungen, über die „Neue Waldschlößchenbrücke“ erst auf der Tagung des UNESCO-Welterbekomitees im Juli 2008 in Kanada endgültig zu entscheiden.“

„Die UNESCO-Verwaltung mischt sich massiv in innerstaatliche und kommunale Angelegenheiten ohne Rechtsgrundlage ein, indem sie nur Vertreter einer Minderheit von Brückengegnern mit linken Parteipolitikern nach Paris einlädt. Es wäre nur fair gewesen, wenn die UNESCO-Verwaltung auch die Vertreter der BI PRO Waldschlößchenbrücke, die für die Mehrheit der Dresdner spricht, zu den Gesprächen hinzugezogen hätte“, stellt Lars Rohwer fest.

„Für mich zeigt sich immer deutlicher, dass die Beantragung des Welterbetitels kritisch zu hinterfragen ist. Der Titel hat die Stadt gespalten, denn eine Minderheit kann auch in Zukunft jede Mehrheitsentscheidung zur Stadtentwicklung über die UNESCO aushebeln. Die Dresdnerinnen und Dresdner haben nichts mehr zu sagen und müssen in Paris anfragen, wie Sie ihre Stadt weiterentwickeln dürfen. Anders kann man das Agieren der UNESCO nicht verstehen. Darüber sollten wir gemeinsam nachdenken“, so Lars Rohwer.

Auch das Verhalten der SPD ist mehr als fragwürdig. Durch das unsensible aktive Handeln der SPD ist jeglicher Verhandlungsspielraum der Diplomaten verloren gegangen. Deshalb sind die Sozialdemokraten für den Verlust des Welterbetitels mit verantwortlich. Hier wird Parteipolitik wegen der bevorstehenden OB-Wahl vor Sachpolitik gestellt. Damit hat sich aber die SPD gegen den Willen der Mehrheit der Dresdner gestellt, stellt Lars Rohwer abschließend fest.

Dresden, 9. März 2008/A. Baumann