Fachrat Dresdner Welterbe der Lüge überführt

30.05.2008

Der selbsternannte „Fachrat Dresdner Welterbe“ hat erneut die Dresdner Stadträte sowie die Öffentlichkeit vorsätzlich belogen. Dessen Vertreter Prof. Weber erklärte öffentlich, das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sei nach eigener Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass Teile des abgeschlossenen Planfeststellungsverfahrens zum Bau der Waldschlösschenbrücke auch für den Bau des Elbtal-Tunnels genutzt werden könnten. Auf meine Anfrage teilte mir die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth jedoch mit, dass es in ihrem Ministerium gar keine entsprechenden Prüfungen gab.

Schon einmal täuschte Prof. Weber die Stadträte. Seiner Aussage nach hätte nach anfänglichen Bedenken auch aus Sicht der Ingenieurkammer Dresden nichts gegen den Bau eines Tunnels gesprochen. Die Kammer hatte umgehend dementiert.

Es wird immer klarer: Dem „Fachrat“ kann man keinen Glauben schenken. Er vertritt nicht die Interessen der Dresdner. Es geht ihm einzig und allein darum, den Bau der Waldschlösschenbrücke zu verhindern. Dafür ist ihm jedes Mittel recht.

Tatsache ist, dass für die Tunnelvariante gemäß § 76 Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ein neues Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müsste. So würden wieder mehrere Jahre ungenutzt verstreichen. Dabei ist es völlig unwahrscheinlich, dass am Ende das Regierungspräsidium den Bau des Tunnels überhaupt genehmigt. Dresden stünde dann vor einem riesigen Scherbenhaufen.