Kein Klassenkampf bei Diskussion um Weltkulturerbe!
Dresdner Elbtal ist auch ohne Unesco-Titel geschützt

24.06.2009

„Das Elbtal in Dresden ist auch ohne den Welterbetitel der Unesco geschützt“. Sachsens Umweltminister Frank Kupfer kann seine Kabinettskollegin Eva-Maria Stange beruhigen. Die Kunstministerin hatte Befürchtungen geäußert, nach einer möglichen Aberkennung des Titels werde das Elbtal in Dresden reichen Investoren überlassen. „Solche Mutmaßungen taugen vielleicht für den Klassenkampf, nicht aber als Argumente in einer sachlich geführten Diskussion“. In Wahrheit gehe es um einen ideologisch geführten Kampf gegen Verkehrsprojekte, wie Dresden ihn auch beim Bau der A17 erlebt habe. „Auch die Autobahn wurde mit Scheinargumenten, Halbwahrheiten und Lügen bekämpft, heute entlastet sie Dresden vom Verkehr“.

Selbstverständlich müsse bei Bauprojekten das Für und Wider der Eingriffe in Natur, Umwelt und Landschaft sorgfältig abgewogen werden. „In Sachsen geschieht das auf der Grundlage von Gesetzen, die von demokratisch gewählten Parlamenten beschlossen wurden. Gegner der Bauvorhaben können ihre Argumente vortragen und die Entscheidungen der Behörden durch Gerichte überprüfen lassen. Das ist auch gut so“, meint der Minister. Allerdings müssten rechtsstaatlich zustande gekommene Entscheidungen auch akzeptiert werden.

„Nun wird jedoch mit den angeblich lauernden Investoren ein weiterer Popanz aufgeblasen“, so Kupfer. Dabei sei ein Bau in den Elbauen grundsätzlich ausgeschlossen. „Das hätte Kollegin Stange mit einem kurzen Blick in das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes oder in das Sächsische Wassergesetz herausfinden können“. Über die gesetzlichen Regelungen hinaus habe die Landeshauptstadt Dresden Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen, dadurch werde eine Bebauung der Elbauen ebenfalls verhindert. Der Titel "Weltkulturerbe", der durch die Unesco verliehen wurde, biete dagegen keine rechtliche Grundlage, um Bauprojekte einzuschränken oder zu verhindern.