Klagen gegen Dresdner Waldschlößchenbrücke ohne Erfolg

16.12.2011

Die Berufungen von drei Naturschutzverbänden gegen die Waldschlößchenbrücke in Dresden sind erfolglos geblieben. Mit heute verkündetem Urteil vom 15. Dezember 2011 - 5 A 195/09 - hat der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts ihre Berufungen gegen das klagabweisende Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Oktober 2008 – 3 K 923/04 – zurückgewiesen. Zugleich hat der 5. Senat die Revision an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Reihe vom im Verfahren angesprochenen
Fragen zugelassen.

Gegenstand des Berufungsverfahrens waren die Planfeststellungsbeschlüsse des Freistaates Sachsen, durch welche die Errichtung der Waldschlößchenbrücke genehmigt wurde. Dem Berufungsverfahren lagen rund 8500 Seiten Gerichtsakten zu Grunde. Daneben waren rund 50 Behördenakten Gegenstand des Verfahrens. In 9 Verhandlungstagen hat der Senat 16 Sachverständige und Zeugen, insbesondere zu Fragen des Natur- und Artenschutzes sowie einer Tunnelalternative, angehört.

Der Senat war der Auffassung, dass die von den Klägern vorgebrachten Einwände gegen die Planfeststellungsbeschlüsse nicht durchgreifen. Auch sah er weder Veranlassung zu weiteren Beweiserhebungen, noch zu einer Vorlage einzelner naturschutzrechtlicher Fragen an den Europäischen Gerichtshof, wie es von den Klägern angeregt worden war.

Die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor. Aufgrund des sehr umfangreichen Prozessstoffes werden einige Wochen für die vollständige Abfassung des Urteils benötigt.

Nach Zustellung des vollständigen Urteils kann binnen einen Monats Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt werden.

Peter Kober
- Pressesprecher –

Sächsisches Oberverwaltungsgericht
Pressemitteilung: "Klagen gegen Dresdner Waldschlößchenbrücke ohne Erfolg" (PDF, 50 kB)