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Baubürgermeister Herbert Feßenmayr (CDU) zum
Widerspruch
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Interview SZ vom 27. Juli 2006
Herr Feßenmayr, hätte der Stadtrat denn überhaupt eine
Entscheidung treffen können, die nicht rechtswidrig ist,
aber noch einen Kompromiss mit der Unesco zulässt?
Ja, er hätte einen neuen Bürgerentscheid beschließen
können. Dazu bedarf es aber einer Zweidrittelmehrheit.
Die es vergangene Woche im Stadtrat nicht gab. Meinen
Sie, bei der nächsten Sitzung am 10. August ist das anders?
Das ist eine Frage an die Politik. Ich als Verwaltung muss
mich an den Bürgerentscheid für den Bau der Brücke halten.
Wenn die Mehrheiten im Stadtrat so bleiben, geht der
Widerspruch ans Regierungspräsidium. Und damit hätte sich
die Stadt das Handlungskonzept aus der Hand nehmen lassen.
Werden Sie denn die Stadträte ihrer Partei, der CDU, zum
Umschwenken bewegen?
Darauf erwarten Sie jetzt doch nicht wirklich eine Antwort.
Die Stadtrats-Mehrheit hat die Verwaltung beauftragt,
„geeignete Maßnahmen zu finden, die den Erhalt des
Welterbe-Status sichern“. Welche geeigneten Maßnahmen
könnten das sein?
Nochmal: Der Stadtrat kann keine geeigneten Maßnahmen
beauftragen, wenn die Hürde des Bürgerentscheids zum Bau
nicht fällt. Im übrigen ist es naiv zu glauben, wir könnten
gemeinsam mit den Unesco-Leuten aus 21 Staaten etwas planen
und abstimmen. Dresden muss schon selbst wissen, was es
macht und das dann der Kommission vorstellen.
Gespräch: Katrin Saft
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